AGB
1.Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über Ausbildung und Prüfungsleistungen zwischen Ausbildungsservice Michael Schuschke / Celler Heer Str 333 / 38112 Braunschweig, im folgenden Anbieter und dem Kunden, sofern nichts abweichendes schriftlich vereinbart ist. Abweichende ergänzende oder widersprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung ,es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.Leistungsumfang
Der Anbieter führt Ausbildungsleistungen im Bereich amtliche Funkzeugnisse und Fachkundenachweise gemäß Leistungsbeschreibung auf der Webseite oder im Angebot durch. Der genaue Leistungsumfang, Inhalte, Lernmittel, Termine und Prüfungsmodalitäten ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag, dem Angebot sowie dem Lernplan.
3.Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung des Angebots oder durch Unterzeichnung des entsprechenden Vertragssatzes zustande.
4.Preise und Zahlungsbedingungen
Die im Angebot genannten Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, sofern anwendbar. Zahlungen sind, sind soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug können Verzinsungen in gesetzlicher Höhe berechnet und weitere Leistungen bis zur Begleichung ausgesetzt werden.
5.leistungsdauer und Termine
Termine und Fristen richten sich nach dem vereinbarten Lehrplan, Änderungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien. Kursausfälle oder Terminverschiebungen aufgrund höherer Gewalt oder behördlicher Anordnungen bleiben dem Anbieter vorbehalten, dem Kunden entstehen daraus keine Ansprüche auf Ersatz oder Rückerstattung, soweit gesetzlich zulässig. Der Anbieter bemüht sich um Ersatztermine.
6.Rücktritt, Kündigung
Der Vertrag kann von beiden Seiten aus wichtigen Gründen fristlos gekündigt werden. Erfolgt eine ordentliche Kündigung durch den Kunden, können bereits erbrachte Leistungen gemäß Leistungsnachweis abgerechnet werden. Rückerstattungen richten sich nach dem jeweiligen Vertrag und den gesetzlichen Vorgaben.
6a.Nichterscheinen am Kurstermin
Nichterscheinen am ersten Kurstag oder spätere Abmeldung. Eine Rückerstattung des Kurs oder Prüfungsentgelts ist ausgeschlossen, sofern der Kunde am ersten Kurstag nicht am Kurs teilnimmt oder sich später abmeldet. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Rückerstattung oder Nachlass.
7.Hinweise zu Prüfungen
Prüfungen finden gemäß den geltenden Regelwerken statt. Prüfungsgebühren sind gesondert zu entrichten und nicht erstattungsfähig, außer gesetzlich oder vertraglich vorgesehen. Fehlzeiten in Prüfungen aufgrund eines anerkannten Grundes ( z.B. Krankheit ) können nach Vereinbarung nachgeholt werden, sofern dies innerhalb des vorgesehenen Prüfungstermins möglich ist.
8.Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die für die Teilnahme erforderliche Eignung, notwendige Unterlagen (z.B. Lichtbildausweis Zulassungen ) und ggf. Zwischenprüfungen oder Übungsnachweise fristgerecht vorzulegen. Der Kunde verpflichtet sich, Lehrmittel und Prüfungsunterlagen sachgemäß zu verwenden und nicht weiterzugeben.
9.Haftung
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Anbieter beschränkt auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten ( Kardinalpflichten) verletzt sind. Die Haftung für entgangenen Gewinn oder indirekte Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10.Datenschutz
Personenbezogene Daten werden gemäß Datenschutzgesetzen verarbeitet. Nähere Informationen finden sich in der separaten Datenschutzerklärung des Anbieters.
11.Abschluss und Zugangsdaten
Der Zugang zu Kursen, Lernplattformen oder Prüfungstools erfolgt nach Erhalt der entsprechenden Zugangsdaten. Der Kunde ist verpflichtet, Passwörter und Zugänge vertraulich zu behandeln und vor Missbrauch zu schützen.
12.Urheber und Nutzungsrechte
Alle Lernmaterialien, Prüfungsfragen, Skripte und Inhalte bleiben Eigentum des Anbieters bzw. der jeweiligen Rechtinhaber. Der Kunde erhält nur eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Nutzungsberechtigung für den Zweck der Ausbildung.